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Bericht der Bundesarbeitsgruppe Gesundheit Illegalität erschienen
Der Bericht der Bundesarbeitsgruppe Gesundheit / Illegalität wurde am 8. November der Presse vorgestellt.
Zur Pressemitteilung des Deutschen Instituts für Menschenrechte

Vor dem Hintergrund der im Koalitionsvertrag der großen Koalition enthaltenen „Prüfklausel Illegalität“ vom November 2005 hat sich im März 2006 die Bundesarbeitsgruppe (BAG) Gesundheit / Illegalität gegründet.
Bis September 2007 haben sich dort regelmäßig Fachleute aus Praxis und Wissenschaft, Kirchen und verschiedenen nichtstaatlichen Organisationen getroffen mit dem Ziel, aufbauend auf bestehenden Ansätzen anderer europäischer Länder, ein Konzept zur besseren Gesundheitsversorgung von Illegalisierten in Deutschland zu entwickeln und in die politische Diskussion zu bringen. Das Medibüro Berlin ist seit Beginn eingebunden in die strukturellen und inhaltlichen Ziele der BAG und hat aktiv an der Erstellung des Berichts mitgewirkt.

Der Bericht der Bundesarbeitsgruppe Gesundheit / Illegalität wurde von über 20 Sachverständigen aus Wohlfahrtsverbänden, Kirchen, Kommunalverwaltung, Menschenrechtsorganisationen und Wissenschaft erstellt.

Mehr über den Bericht findet Ihr bei Materialien
Download des Berichts:
Nov2007_Bericht_BAG_WEB_ES.pdf

Prüfbericht des BMI

Der Prüfbericht des Bundesministeriums des Innern (BMI) zum Prüfauftrag Illegalität der großen Koalition wurde im Februar 2007 erstellt, bislang vom BMI jedoch noch nicht veröffentlicht. Der BMI-Prüfberichts kann auf den Seiten des Flüchtlingsrats NRW heruntergeladen werden:
Download der PDF-Datei des BMI-Prüfberichts

Zur Stellungnahme des Deutschen Caritasverbandes
Zur Stellungnahme des Katholischen Forum Leben in der Illegalität (PDF-Download)

Pressespiegel zum BAG-Bericht

Pressemitteilung DIE LINKE.PDS vom 22.11.2007 | Durchsetzung von Menschenrechten ist Aufgabe des Staates
Berliner Zeitung vom 22.11.2007 | SPD fordert besseren Schutz von Illegalen. Anonyme Behandlung von Kranken soll möglich sein
Frankfurter Rundschau vom 09.11.2007 | Tödliche Meldepflicht
Der Tagesspiegel vom 09.11.2007 | Menschenrechtler fordern für Illegale Zugang zu Ärzten
junge welt vom 09.11.2007 | Kein Arztbesuch aus Angst vor Abschiebung
taz vom 09.11.2007 | Tödliche Furcht vor dem Arzt
Wochenspiegel Saarland | Deutsches Institut für Menschenrechte fordert menschenwürdige Versorgung von Menschen ohne Aufenthaltspapiere